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Aktuelles

Aktuelle Pflegereform & Pflegegesetze

Verständliche Übersicht mit klarer Kennzeichnung des rechtlichen Status und Links zu offiziellen Quellen.

Geltendes Recht

SGB XI – Soziale Pflegeversicherung

Aktueller Gesetzesstand

Das Elfte Buch Sozialgesetzbuch enthält die zentralen gesetzlichen Regelungen der sozialen Pflegeversicherung. Für verbindliche Einzelheiten sollte immer der aktuelle Gesetzestext geprüft werden.

Offizielle Quelle: Gesetze im Internet ↗

Entwurf / Gesetzgebungsverfahren

Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG)

Kabinettbeschluss: 30.09.2026

Das Bundeskabinett hat am 30. September 2026 den Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung beschlossen. Der Eintrag wird ausdrücklich als Gesetzgebungsverfahren geführt und nicht als bereits geltendes Recht.

Offizielle Quelle: Bundesministerium für Gesundheit ↗

Geltendes Recht

Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege

In Kraft seit 01.01.2026

Seit 1. Januar 2026 gelten Änderungen, die unter anderem Pflegefachpersonen mehr eigenständige Befugnisse ermöglichen und Maßnahmen zum Bürokratieabbau in der Pflege vorsehen.

Offizielle Quelle: Bundesministerium für Gesundheit ↗

Hinweis: Diese Übersicht dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechts-, Pflege- oder Sozialberatung. Maßgeblich sind die amtlichen Veröffentlichungen und der jeweils geltende Gesetzestext.